«Es ist widerlich»: Plagiatsprozess Apple gegen Samsung eröffnet

Mobiltelefon «iPhone»
Mobiltelefon «iPhone»

In Kalifornien ist ein milliardenschwerer Plagiatsprozess des iPhone-Herstellers Apple gegen seinen Konkurrenten Samsung eröffnet worden. Apple fordert für «Design-Kopien» 2 Milliarden Euro Schadensersatz.

Im milliardenschweren Prozess um Patente hat Apple schwere Vorwürfe gegen Samsung erhoben: Um weiter im boomenden Markt für Handys mitzumischen, habe der südkoreanische Konkurrent nach der Vorstellung des iPhones 2007 die Wahl zwischen Innovation und Kopie gehabt, sagte der Apple-Anwalt Harold McElhinny am Dienstag (Ortszeit) vor einem Gericht in Kalifornien. Samsung habe sich für Kopieren entschieden und «das gesamte Design und Nutzer-Erlebnis» nachgeahmt. Die Smartphones und Tablet-Computer des Unternehmens seien damit illegale Imitate von Apple-Produkten. «Wir sind abgezockt worden», sagte Apple-Designer Christopher Stringer. «Es ist widerlich.»

Der Samsung-Anwalt Charles Verhoeven wies die Vorwürfe zurück und erklärte, die Südkoreaner beschäftigten tausende Designer und investierten Milliarden Dollar in Forschung und Entwicklung eigener Produkte. «Es ist nichts verkehrt daran, zu schauen, was die Wettbewerber tun, und sich davon inspirieren zu lassen», sagte Verhoeven.

Verkaufsverbot?

Der Prozess vor einem US-Bundesgericht im kalifornischen San Jose könnte sich länger als einen Monat hinziehen. Die von Apple geforderten 2,5 Milliarden Dollar (2 Milliarden Euro) Schadensersatz wären ein neuer Rekordwert in einem Patentstreit. «In gewisser Hinsicht ist Apples Forderung nach Schadensersatz nicht der Hauptteil des Verfahrens, sondern die Frage, ob Samsung seine Produkte weiter verkaufen kann», sagte Juraprofessor Mark Lemley von der Universität Stanford. Zuletzt hatte Samsung in der Auseinandersetzung einen Rückschlag hinnehmen müssen: Nach Anordnung eines kalifornischen Bezirksgerichts von Ende Juni muss der Konzern den Verkauf des Tablets Galaxy 10.1 in den USA vorläufig einstellen.

«Praktisch kein Unterschied»

Am Montag waren in San Jose die zehn Geschworenen ausgewählt worden. In der vergangenen Woche legten die beiden Unternehmen Gerichtsdokumente mit ihren juristischen Strategien vor. So argumentierten Apple-Anwälte, zwischen den Produkten von Apple und Samsung gebe es praktisch keinen Unterschied. Zudem belegten interne Dokumente Samsungs, dass der Konzern Apple-Designs kopiert habe.

Der südkoreanische Konzern wies die Anschuldigungen zurück und warf Apple seinerseits vor, beim Entwurf des iPhones vom Mitkonkurrenten Sony abgekupfert zu haben. Zudem gaben Samsungs Anwälte zu Protokoll, dass das Unternehmen bereits seit 1991 Mobiltelefone entwickele, Apple jedoch erst 2007 in den Markt eingestiegen sei. Apple versuche, rechtmässigen Wettbewerb im Keim zu ersticken und die Auswahl der Verbraucher zu begrenzen, um seine hohen Profite zu halten, erklärten die Verteidiger.

Samsungs Teilerfolg in Deutschland

In Deutschland hatte Samsung im Streit um das Design von Tablett-Computern vergangene Woche einen Teilerfolg gegen Apple errungen. Der südkoreanische Elektronikriese darf seinen iPad-Konkurrenten «Galaxy Tab 10.1.N» weiter in Europa vertreiben, wie das Oberlandesgericht Düsseldorf am vergangenen Dienstag in zweiter Instanz entschied. Zugleich untersagten die Richter Samsung aber den europaweiten Vertrieb seines «Galaxy Tab 7.7» und gaben damit in diesem Punkt Apple recht.

Das Verfahren geht am Freitag weiter.

Archiv | dapd

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